Schuppen 3 als Chance für kreative Korrekturen bei der Überseestadt-Entwicklung nutzen!

Die derzeit im Schuppen 3 der Bremer Überseestadt ansässigen Unternehmen der Kreativwirtschaft sollen dort auch künftig eine Perspektive haben. Zudem muss das Vorzeigequartier im ehemaligen Hafengebiet um erschwingliche Wohnungen ergänzt werden – auch damit Kreative mit niedrigen Einkommen dort Wohnen und Arbeiten verbinden können. Das fordern die Grünen in der Diskussion um die Vermarktung und künftige Nutzung des Schuppens 3 nach einem Besuch vor Ort und haben für die Fragestunde der Stadtbürgerschaft im Dezember drei Fragen an den Senat dazu formuliert.

„Für die erfolgreiche Entwicklung der Überseestadt waren auch viele Kreative wichtige Pioniere, die sich schon früh etwa im Schuppen 3, in der Stauerei an der Cuxhavener Straße, an der Alten Feuerwache, im Speicher XI und im Gebäude der Anbiethalle angesiedelt haben. Damit haben sie wesentlich zur Belebung des neuen Ortsteils beigetragen. Die Kreativen haben, wie andere Unternehmen, in der Überseestadt Arbeit, Ideen und Geld investiert“, betont der stadtentwicklungspolitische Sprecher Carsten Werner. Die kleineren Unternehmen müssen nach Ansicht der Grünen in der Überseestadt eine Perspektive haben. „Es kann dort nicht nur um immer mehr Neuansiedlungen im großen Stil gehen. Wirtschaftsförderung ist auch Bestandspflege. Auf erfolgreiche Zwischennutzung muss mehr folgen als die Kündigung von Mietverträgen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher Ralph Saxe.

Die Grünen erwarten zudem, dass in der Überseestadt auch niedrig- und mittelpreisige Wohnungen entstehen. „Das ist wichtig, damit daraus ein lebendiger, sozial gemischter Stadtteil wird und keine Schlafstadt für Gutbetuchte“, erläutert Carsten Werner. Auch das betreffe die Kreativen ganz direkt. „Kultur- und Kreativwirtschaft ist nicht nur Hollywood und Freizeitpark. Der Großteil der Kreativen hierzulande lebt von niedrigen bis sehr niedrigen Einkommen. Auch sie brauchen günstigen Wohnraum. Die Kreativen verbinden gerne Wohnen und Arbeiten, auch damit sind sie Pioniere einer modernen Stadtentwicklung“, unterstreicht Carsten Werner.

Der Schuppen 3 biete Gelegenheiten, so die beiden Bürgerschaftsabgeordneten, diesen Ansprüchen gerecht zu werden. „Es gibt so viel urbremisches Interesse, so viele bremische Ideen zur Überseestadt, dass es fahrlässig wäre, die nicht aufzunehmen und öffentlich zu diskutieren“, freut sich Carsten Werner über das rege Interesse am Schuppen 3. „Wir erwarten, dass die Ideen in einem offenen Prozess entwickelt werden – kreativ im besten Sinne“, ergänzt Ralph Saxe.

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Die Überseestadt ressortübergeifend weiter entwickeln

Die sehr erfolgreiche Vermarktung und Entwicklung von Flächen und Immobilien in der Überseestadt soll selbstverständlich weitergeführt werden. Es ist nun aber an der Zeit, sich auch der sozialen, ökologischen und kulturellen Entwicklung der Überseestadt wie auch dem Verkehr und der Stadtentwicklung im Zusammenhang benachbarter Quartiere zu widmen.

Die Große Anfrage von SPD und Grünen vom 10. Juli 2012, Drucksache 18/199 S, und dazu die Antwort des Senats vom 16. Oktober 2012, Drucksache 18/228 S – und hier meine Rede vom 20.11.2012 dazu:

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich möchte mich bedanken für die ausführliche Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage zur ressortübergreifenden Weiterentwicklung der Überseestadt und den 4. Entwicklungsbericht zur Überseestadt. Beide führen – wieder, muss man ja inzwischen sagen – eindrucksvoll vor Augen, was für ein großer Vermarktungserfolg und Entwicklungserfolg die Schaffung dieses neuen Ortsteils von Walle ist. Da sind wir uns glaube ich hier im Haus alle einig.

Ich will aber auch nicht verhehlen, dass es mich ein bisschen irritiert hat, dass es für den Gesamtsenat drei Monate dauert, ressortübergreifend gemeinsam aufzuschreiben, wie toll es in der Überseestadt läuft.

Wir haben ja natürlich ganz bewusst nach der ressortübergreifenden Weiter-Entwicklung der Überseestadt gefragt. Denn so unstrittig erfolgreich die bisherige Entwicklung ist – so offenkundig liegt auch jetzt vor uns, dass die Entwicklung jetzt einen zusätzlichen, anderen Dreh kriegen muss: Seit zehn Jahren siedeln sich dort Menschen an – mit kleinen oder großen Investitionen, mit ganz verschiedenen Erwartungen ans Arbeiten dort als Kreativer, für Handel und Gastronomie, für Industrie, Handwerk oder Unterhaltung – und mit ganz verschiedenen Erwartungen ans Leben in der Überseestadt; als Bewohner oder Besucher oder Arbeitende.

Unterschiedliche Erwartungen, Hoffnungen und Anforderungen bergen auch Konflikte. So fühlen sich gerade die Pioniere der Kreativwirtschaft in der Überseestadt aktuell bedroht durch steigende Preise und rar werdende Nischen und Zwischennutzungsmöglichkeiten. Wie eine Verstetigung für die derzeitigen Nutzer dort z.B. im Schuppen 3 und im Gebäude der Anbiethalle realisiert werden kann, ist ja noch nicht so klar, wenn deren Mietverträge auslaufen. Gleichzeitig schimpfen die ersten Bewohner schon über Baulärm, die Bestandsindustrie sorgt sich um ihre langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten– und erste Unternehmungen erweisen sich auch mal als nicht so erfolgreich und müssen wieder schließen. Das ist alles kein Drama und diese Sorgen lassen sich alle erklären, hoffentlich und bestimmt auch ausräumen. Das heißt: Es geht nicht mehr nur um Vermarktung, es geht in der Überseestadt jetzt auch um soziale, gesellschaftliche Fragen, es geht dort um Lebensumfeld und um Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, um Freizeitgestaltung: Die Überseestadt kommt im Leben an und das ist gut so.

Damit verschieben sich die Aufgaben und unserer Ansicht nach auch die Kompetenzen und Zuständigkeiten für das Gebiet: Dort muss jetzt neben der weiteren Flächenvermarktung auch ins Leben, in Lebendigkeit und Öffentlichkeit  investiert werden. Da ist es mit einem Beirat aus Bestands-Wirtschaft und Politik nicht mehr getan – der bezeichnenderweise auch nicht ein einziges Mal mehr getagt hat, seit dieses Parlament hier gewählt wurde. Das geht so nicht!

Bremen gilt als vorbildlich bei der Beteiligung von Beiräten, betroffenen und interessierten Bürgern in der Quartiersentwicklung. Wir haben mit immensem Aufwand – und ich finde auch Erfolg – das Leitbild Bremen 2020 und das Innenstadtkonzept Bremen 2020 entwickelt; gestern gerade wurde die Internet-Beteiligung zum Verkehrsentwicklungsplan gestartet und in wenigen Tagen beginnt die öffentliche Beteiligung zum neuen Flächennutzungsplan Bremens. – Und mir fällt überhaupt kein guter Grund ein, warum wir diese Qualitäten nicht auch für die Überseestadt nutzen und sie auch der Überseestadt angedeihen lassen sollten!

Und ein weiterer Punkt ist mir wichtig: Damit die Überseestadt lebendig wird und bleibt, müssen dort erschwingliche Wohnungen – noch erschwinglicher, als es bis heute der Fall ist – angeboten werden. Ich bin unserem Bürgermeister sehr dankbar, dass er darauf immer wieder hinweist! Und das ist nicht nur eine Frage des Preises, auch eine der Lebensart und Lebensqualität dort: Wir wollen nicht, dass die Überseestadt eine Schlafstadt wird, wie das vor ein paar Jahrzehnten mit dem Teerhof mitten in der Stadt passiert ist.  Die Überseestadt braucht deshalb Infrastrukturen für sozial gemischte Anwohner – für Familien und Singles, für Ältere und Jüngere, für Studenten. Die Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sind übrigens – das wurde ja gestern Abend gerade auf einer sehr guten Veranstaltung der SPD-Fraktion sehr deutlich – vielfach Geringverdiener , und deshalb auch sehr auf günstigen Wohnraum angewiesen, der sich vielleicht mit Arbeitsraum kombiniert. Deshalb ist uns Grünen wichtig, dass das Blauhaus realisiert werden kann, dass der Skaterpark gebaut und auch betrieben werden kann und dass Studentenwohnungen, Kita und auch Kultur endlich wirklich dort angesiedelt werden. …

… Kultur auch im Sinne von Auseinandersetzung, Intervention und Impulsen für das städtische Leben – und nicht als Geheimoperation in Großprojekten. Und ich sage ganz klar: Das alles – Wohnen, Leben, öffentliche Räume, und das alles attraktiv und bezahlbar – ist uns wichtiger als das Sinnieren über Skianlagen, Legoländer und sowas! Und das muss hier und da auch Vorrang haben vor der Höchstpreisvermarktung von Flächen!

Wenn es für den Schuppen 3 die Möglichkeit gibt, hier ein wenig Hafenambiente, Wasserlage, Durchlässigkeit, Wandel und Lebendigkeit zu erhalten, zu signalisieren und auch für Menschen verfügbar zu halten – die da schon seit Jahren sind aus der Kultur- und Kreativwirtschaft; arbeitende, konsumierende Menschen – dann sollten wir diese Chance ergreifen!

Es gibt so viel urbremisches Interesse, so viel lokale Sympathie, so viele bremische Ideen zur Überseestadt, dass es Zeit wird, die aufzunehmen, anzunehmen, auch mal zu kanalisieren, öffentlich zu diskutieren und weiter zu treiben. Wir können es doch nicht dem Weser-Kurier überlassen, jede Woche eine neue, in Wirklichkeit Jahre alte, Nutzungsidee von Bremer Entwicklern für den Schuppen 3 zu diskutieren?!

Liebe Senatoren und Senatorinnen, tun Sie das bitte ressortübergreifend, sich in den Kompetenzen und Talenten Ihrer Ressorts ergänzend. Wir erwarten viel von einem neuen Beirat Überseestadt – und dessen Neuaufstellung sagen Sie in Ihrer Antwort ja für Anfang 2013 auch zu. Nehmen Sie diese Neuaufstellung bitte auch zum Anlass, auch die Zuständigkeiten und Aufgaben für die Überseestadt innerhalb Ihrer Ressorts weiter zu justieren.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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Liebe Frau Bernhard: Sie haben jetzt noch mal kräftig die Klischees gemixt und aufgerührt, die wir eben gerne vermeiden und abbauen möchten. Sie ja auch. Lassen Sie doch den Klassenkampf weg und wir sind uns einfach einig?! Alle Redner haben hier angemahnt, dass es bezahlbares Wohnen in der Überseestadt geben muss.

Herr Senator Günthner, Sie haben Einiges – viel Positives – zur Kultur- und Kreativwirtschaft gesagt. Bitte achten Sie darauf, das die Kreativen da auch bleiben, auch leben und wohnen können! Die Netzwerke der Kreativwirtschaft sind das eine, die sind wirklich vorbildlich und erfolgreich in Bremen – aber die kleinen, einzelnen Kreativen, die Klein- und Kleinstunternehmen, sind auf günstigen Wohn- und Arbeitsraum angewiesen und die können auch nicht 8 Euro pro Quadratmeter bezahlen. Und Co-Working-Spaces, liebe Frau Bernhard, sind keine Glitzerpaläste: Co-Working heißt Zusammenarbeit! Da geht es um Bürogemeinschaften, um 15, 20 Quadratmeter für ein Tonstudio oder ein Fotostudio. Ich habe mit dem Kollegen Ralph Saxe die Kreativen dort heute morgen besucht: Da geht es um Künstlerateliers, 1,2 Filmschnittplätze, ein bisschen Platz für Computerarbeitsplätze, um eine handwerkliche Handtaschenproduktion oder eine kleine Tischlerei.

Noch einmal kurz zu Kunst und Kultur:
Sich mit der Weserburg ein zeitgenössisches Museum in der Überseestadt vorzustellen, gefällt mir prinzipiell erst einmal nicht schlecht – ob sich das realisieren lässt, da kommt es natürlich noch auf die Finanzierung an und auch auf das Konzept, dass mit so einem Umzug verbunden wäre. Und wenn es mit dem Motorschiff Stubnitz die Chance gibt, die Weser und den Hafen – die ja jetzt sozusagen endlich in der City angekommen sind – auch heute wieder, neu aufgeladen, für internationalen Austausch zu nutzen, dann sollten wir diese Möglichkeit schaffen! Auch wenn und gerade weil das Projekte sind, die nicht an vorderster Front der Freizeitindustrie glitzern. Kunst im öffentlichen Raum wäre auch toll. Aber lassen Sie uns das alles öffentlich und offen diskutieren. – Kulturentwicklung geht, genau wie Stadtentwicklung, nicht als Geheimoperation.

Herzlichen Dank.

Stadtteilbesuch der Grünen bei den Privattheatern in der Bremer City

Mit der „Schaulust“ am Güterbahnhof, dem Figurentheater „Mensch, Puppe“ in der Schildstraße, dem „Fritz“ am Herdentorsteinweg und dem „Bremer Kriminaltheater“ in der Friesenstraße sind in der jüngeren Vergangenheit gleich vier neue Theater direkt in der Bremer City gegründet worden. Ralph Saxe, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, und der kultur- und stadtentwicklungspolitische Sprecher Carsten Werner haben die Privattheater in der Bremer City – neben den neuen auch das Theaterschiff Bremen und das Musicaltheater – im Rahmen eines Stadtteilbesuchs besichtigt und mit deren Leitungen über ihre Situation gesprochen.

Wichtige Impulse fürs Stadtmarketing und die freie Theaterszene

„Hier ist, von Politik und Verwaltung fast unbemerkt, eine kleine eigene Branche entstanden, die Bremen als Kulturstadt und Standort der Kreativwirtschaft gut steht und gut tut“, fasst Ralph Saxe die Eindrücke zusammen: „Je mehr Angebote Bremen bieten kann, desto attraktiver wird die Stadt für Besucher von nah und fern.“ „Besonders beeindruckt hat mich, dass die Theater sich gegenseitig und auch die öffentlich geförderten Theater in direkter Nachbarschaft nicht als Konkurrenz, sondern als Belebung im kreativen Wettbewerb und als Bereicherung des Theaterstandortes insgesamt sehen“, freut sich Carsten Werner. Die Betreiberinnen und Betreiber der „Schaulust“ sehen sich gar nicht zuvorderst als Veranstalter, sondern bieten privat-gemeinnützig wichtiges KnowHow, wichtige räumliche und technische Infrastruktur für Solisten, StraßenkünstlerInnen und andere Gruppen der freien und der kommerziell arbeitenden Performance- und Theaterszene. Überhaupt werden die langjährigen Erfahrungen des Musicaltheater Bremen und des Theaterschiffes werden dabei durch die Neugründungen um neue Facetten, Ideen und Geschäftsmodelle ergänzt. „Da die Betreiberinnen und Betreiber dabei neben ihrer künstlerischen Mission auch persönlich einigen wirtschaftlichen Mut aufbringen, unterstützen wir sie gerne bei ihren Bestrebungen für eine gemeinsame Kommunikation und öffentliche Wahrnehmung ihrer Angebote“, ergänzt Ralph Saxe. Die rot-grüne Koalition hat sich festgelegt, Privattheater nicht mit öffentlichen Mitteln zu bezuschussen. „Selbstverständlich freuen wir uns aber sehr, dass die Theater zum Image Bremens und zur Aufenthaltsqualität und kulturellen Vielfalt in Bremen unterhaltsame Beiträge leisten“, findet Carsten Werner.

Ideen für gemeinsamen Auftritt

Die beiden Abgeordneten der Grünen unterstützen daher die in einem ihre Besuche abschließenden Rundgespräch entwickelten Ideen für gemeinsame Marketingaktionen. Knut Schakinnis, Betreiber des Theaterschiffes und als neuer privater Betreiber des Packhaustheaters im Gespräch, schlug eine gemeinsame Bremer Theater-App vor, die Spielpläne, Zusatzinformationen, Videos oder Songs und vor allem auch Ticketbuchungen für alle Bremer Theater per Mobiltelefon zugänglich macht. Christopher Kotoucek und Tim Kulke, die Betreiber des „Fritz“ am Herdentorsteinweg, regten ein gemeinsames Festival an. Carsten Werner regte an, diese Idee möglicherweise sogar auf alle Theater auszudehnen und analog zu dem erfolgreichen Angebot der Museen eine jährliche „Lange Nacht der Theater“ zu initiieren: „In der Bremer Theaterszene ist viel Aufbruch, dazu wird auch die Neuaufstellung des Bremer Theaters beitragen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass Bremen als Theaterstadt auch überregional wieder mehr und besser ins Gespräch kommt. Das sollten wir rechtzeitig auch im Stadtmarketing deutlich machen.“

Neben den eigentlichen Veranstaltungen ist dies auch eine Aufgabe für die Printwerbung der Bremer Wirtschaftsförderung, waren sich die privaten Theatermacher einig. Sie forderten eine angemessene Einbeziehung in die Kultur-Wegweiser-Systeme der Stadt – in Tourismuspublikationen, im Internet und ebenso auf entsprechenden Beschilderungen, betonte Eggert Peters vom Theaterschiff. Carsten Werner unterstützt diese Forderung: „Alle Veranstalter in Bremen gemeinsam machen das Angebot und einen besonderen Reiz der Stadt aus; die Breite des Angebots ist unser Pfund und das Publikum aus Bremen und dem Umland, vor allem aber Bremen-Touristen interessiert ja höchstens am Rand, ob und wie viel Förderung das Haus erhält, in dem sie tolle Inszenierungen, Schauspiel und Musik erleben.“ Deshalb wollen sich Saxe und Werner sowohl in der Kultur- als auch in der Wirtschaftsdeputation dafür einsetzen, dass alle Kulturanbieter gemeinsam und gleichberechtigt beworben werden. „So würden wir an die kleinen Unternehmen ein Stück ihrer Leistungen für das Image Bremens zurückgeben und die Aufmerksamkeit potenzieren“, ergänzt Ralph Saxe.

Geplant sind derzeit ein Kulturkalender, ein Theaterführer, ein zentraler Ticketservice und eine verbesserte Kulturwerbung im Rahmen des geplanten Relaunches von bremen.de. „Ich hoffe, dass wir an der Entwicklung dieser Maßnahmen die Bremer Kreativwirtschaft mit ihren lokalen Kompetenzen aktiv beteiligen können – das wäre ein weiteres Zeichen des Zusammenhalts und ein toller Synergieeffekt“, findet Carsten Werner.

Die beteiligten Theatermacher haben sich nach dem Besuch der Grünen gleich zu weiteren Gesprächen und Aktionen verabredet. Auch die beiden Abgeordneten wollen sich regelmäßig mit ihnen treffen und austauschen – auch in einem erweiterten Kreis, um weitere Kulturakteure und Politik miteinander ins Gespräch zu bringen, füreinander zu sensibilisieren und Formen der Zusammenarbeit zu etablieren.

 

Zur sozialen Situation darstellender Künstler

Ich habe in der Schwankhalle auf Einladung des steptext dance project eine Diskussion über die soziale Situation darstellender Künstler moderiert

mit
Günther Jeschonnek, Geschäftsführer des Fonds Darstellende Künste e.V.
Dr. Martin Roeder (Abteilungsleiter Senator für Kultur Bremen)
Silvia Schön (Arbeitsmarkt- und wissenschaftspolitische Sprecherin B90/ Die Grünen)
Christoph Spehr (Landessprecher der LINKEN und Kandidat für die Bürgerschaft)

Ende 2010 ist der „Report Darstellende Künste“ erschienen – ein 600 Seiten starkes Buch zur aktuellen wirtschaftlichen, sozialen und arbeitsrechtlichen Lage der Theater- und Tanzschaffenden in Deutschland im Kontext zu internationalen Entwicklungen: die bisher umfangreichste Untersuchung der Kunstsparte, die bislang durchgeführt wurde.

Der Herausgeber und Co-Autor der Studie Günther Jeschonnek hat die wichtigsten Ergebnisse vorgestellt, anschließend habe ich sie mit den anwesenden Behörden- und Parteienvertretern besprochen.

Die Mitschnitte sind jetzt online zu hören:

Die Diskussion

Die Zusammenfassung der Studie

Links zum „Report Darstellende Künste“

Mindestlohn für Minderheiten

Wo Arbeitslose arbeiten und Arbeiter Arbeitslosenhilfe brauchen, taugen alte Bilder nicht: Warum mit „gerechten Löhnen“ das Ende der sozialen Fahnenstange längst nicht erreicht ist.

Dass ausgerechnet Hollywood einen Hinweis für die Organisation hiesiger Beschäftigungsverhältnisse liefern würde, war nun wirklich nicht zu erwarten. Mit der streitbaren Glamourunter- wanderung der Golden-Globe-Verleihung zeigten die, die man heute oft „kreative Klasse“ nennt, aber doch, was hierzulande fehlt: Zusammenhalt. Wenn alle draußen mit Streikschildern herumlaufen, findet drinnen eben keine Show statt. Es geht um die Teilhabe an mehrfacher Verwertung der mitersonnenen Produkte. Kurz: Um Lohn. Und das mitten in der Kulturindustrie. Als Hinweis dient der Aufmupf aus der Gag- und Drehbuchabteilung allemal.

Das Drehbuch hiesiger Debatten folgt vor allem klassischer Wahlkampfdramaturgie: Schlagkräftige Gewaltdebatte auf der einen, „Gerechtigkeit“ beim Lohn auf der anderen Seit der politischen Lager – Mindestlohn, 7 Euro und 50 Cent pro Arbeitsstunde stehen zu Gebote. Sogar das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft meint, „ein allgemeiner gesetzlicher Mindest- lohn wäre dem Flickenteppich, den wir jetzt bekommen, eindeutig vorzuziehen.“ Als angemessene „Norm, die aus moralischen Gründen einfach nicht unterschritten wird“ hat IW-Tarifexperte Hagen Lesch allerdings lediglich 5 Euro ausgerechnet. Ob das „Steuerungsinstrument“ Mindestlohn Arbeitsplätze schafft, erhält oder reduziert, darüber streiten Politiker und Experten – selten überraschend.

Die Debatte, pointiert durchexerziert an Briefdienstleistungen, ist dabei keineswegs vom Himmel gefallen. Sich mit Siebenmeilenstiefeln vom Glauben an Vollbeschäftigung entfernend, rennt die Arbeitsgesellschaft von der Arbeit fort (und umgekehrt). Oder zu- mindest von der Vorstellung, Arbeit und ihre Vergütung sei automatisch Lebens- unterhaltssicherung. Einen Ausgangspunkt der Überlegungen zum Mindest- lohn beschreibt Ingo Schierenbeck, Leiter der Rechtsabteilung der Bremer Arbeitnehmerkammer, ganz simpel: „Es hat vermehrt Leute gegeben, die zu uns kamen und fragten: Wie komme ich an mehr Gehalt, denn mit meiner Vergütung komme ich nicht mehr klar. Das sind Fragen, die es früher so fast nie gegeben hat. Klassischer Fall: Der Wachmann, der mit 4,50 Euro in der Stunde nur deswegen auf ein akzeptables Gehalt kommt, weil er 12 Stunden am Tag arbeitet.“

Dazu kommen alle, die – gewissermaßen im Nachklapp zum sich in der Dienstleistungsgesellschaft verändernden Bild des Arbeiters – zur Gruppe der arbeitenden Arbeitslosen gehören. Nur noch aus nostalgischen Gründen lässt sich die Ikonographie der Arbeits- losigkeit etwa Bertolt Brechts bemühen. Dass Menschen ohne Arbeit arbeitslos sein können obwohl sie arbeiten, damit hatte wohl nicht einmal der politische Liederschreiber gerechnet. Nicht wenige, die heute arbeitslos sind, könne man im Service an der Schlachte treffen, bringt es der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel auf den Punkt. Ingo Schierenbeck sagt: „Wenn, das ist der klassische Fall eines Sozialstaates, festgestellt wird, dass unterschiedlich starke Akteure aufeinander treffen und der gesellschaftlich stärkere den gesellschaftlich schwächeren unterdrücken kann, dann ist der Staat aufgerufen, gesellschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit diese Unterdrückung nicht stattfindet – oder zumindest nicht ausufert.“ Der Sozialstaat wird aktiv – und der Springerkonzern macht seinen Briefdienstladen, kapitulierend vor der Gefahr, allen Mitarbeitern den „gerechten“ Lohn zahlen zu müssen, gleich ganz dicht. So werden Mindestlohn, Grundsicherung oder Grundeinkommen zur staatspolitischen Aufgabe und Herausforderung.

Denn der Branchen-Flickenteppich der tarifgesteuerten Lebensunterhaltssicherung hat viele blinde Flecken und Löcher: „Die Tarifbindung von Arbeitnehmern geht dramatisch zurück. Sie liegt, wenn überhaupt, noch bei 50 Prozent“, erklärt Schierenbeck. „Wenn keine Tarifverträge das Gehalt festlegen, ist es frei verhandelbar. Und eine Grenze nach unten gibt es nicht.“ Darüber hinaus gibt es große Erwerbszweige, die tarifliche Bindungen nur aus der Tagesschau kennen. So wäre ein (tariflicher) Mindestlohn ein Minderheitenprojekt, Klientelpolitik?

Kultur ist die Branche mit den meisten prekären Jobs. Keine geringe Zahl der freibe- ruflich Tätigen verdient ihr Geld in Kulturarbeit und -wirtschaft. Doch in den
akuten Politdebatten um die Einführung eines Mindestlohns geraten jene nicht so recht ins Blickfeld, die sonst gern angeschaut werden: auf Bühne oder Leinwand, in CD-Booklet oder Buchumschlag. Von all denen, die – im Studio oder vor dem heimischen Bildschirm – backstage arbeiten, ganz zu schweigen.

„Wir sind die Branche, die am meisten wächst – aber mit prekären Beschäftigungsverhältnissen“, meint Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. Dieser hat unlängst mit der Gewerkschaft Ver.di eine Studie vorgelegt, derzufolge gerade mal ein Viertel der bildenden Künstler von ihrem Beruf leben können. Beim Rest füllt nicht die sprichwörtliche Berufung das Konto – sondern Jobs und Hartz IV müssen hel- fen. Die Künstlersozialkasse errechnete für die aktiv Versicherten 2006 ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 11.094 Euro. Laut einem Gutachten der Friederich-Ebert-Stiftung muss ein Viertel der Vollzeitangestellten in Kultur, Sport und Unterhaltung mit weniger als 1700 Euro brutto im Monat auskommen. In der Gastronomie liegen 70 Prozent der Arbeitenden unter dem Durch- schnittseinkommen. So ist der Boom von Kulturwirtschaft, Unterhaltung und Tourismus auch ein Boom des Lohndumpings – oder/und, positiv gewendet, eben Vorreiter eines grundlegenden Wandels des Verhältnisses von Arbeit zu Freizeit zu Staat: Macht ein Mindestlohn für diese Branchen und ihre Freiberufler Sinn – oder schließen nach den Billig- briefdiensthökern dann flugs die (staat- lich nicht stattlich finanzierten) Kultur- läden? Das würde klassische Arbeitslose schaffen – statt neuer Arbeitsformen. Eine Grundsicherung oder ein Grundeinkommen könnten diese Arbeits- und Lebensalternativen dagegen sichern.

Wer bündelt Anliegen, wo jeder die eigenen vertritt? Die so genannte kreative Klasse ist zu vielfältig, als dass sie ein einheitliches Selbst-Bewusstsein und dazu- gehörige Forderungen nach politik-kompatibler „Gerechtigkeit“ entwickeln könnte. Die Einkommenssituation in kulturelen Kleinbetrieben, von Künstlern, Handwerkern, Dienstleistern und Freiberuflern wird nicht über Tarifverträge geregelt, sondern richtet sich nach dem, was der Einzelne gegenüber seinem Auftraggeber durchsetzen kann. Der Konkurrenzdruck wirkt als Lohndrücker. Die Zahl der bei der Künstlersozialkasse gemeldeten freischaffenden Künstler hat sich in nicht einmal 20 Jahren verdreifacht. Wenig Platz für eine weiträumige Interessenvertretung.

Kulturrats-Geschäftsführer Zimmermann sagt mit Blick auf die angemessene Bezahlung von Geisteswissen- schaftlern: „Es gibt natürlich wenig Angebote im Bereich des Volontariats und es gibt eine riesige Nachfrage. Das drückt den Preis. Aber das ist genau dieselbe Situation wie im Bau oder bei der Briefzustellung. Irgendwann haben Sie eine Situation erreicht, wo die Menschen ganz objektiv davon nicht mehr leben können.“ Ließe sich die angemessene Entlohnung von Volontären noch tariflich auf ein lebbares Maß bringen, ist bei vielen Kulturanbietern und -produzenten schlicht beim schmalen Budget Endstation. In ihrer neuen Kulturheimatstadt, klagt die neue Intendantin der Hamburger Kampnagelfabrik, Amelie Deuflhard, „ist so wenig Geld für Kultur da, dass man das Gefühl haben kann, dass die frei produzierenden Künstler nicht mehr als einem Hobby nachgehen.“ Und den Stundenlohn lieber gar nicht
erst hochrechnen.

Gerade weil ein Mindestlohn im diversifizierten Kultur- und Kreativ- Segment nicht qua Branchentarifvertrag einzuführen ist, gehören die Erwerbsbedingungen vieler dort Arbeitender auf die Agenda. Es geht hier um einen jener Bereiche mit „weißen Flecken“ auf der Lohn-Landkarte, die das Arbeitsministerium mit einem neuen Mindestarbeitsbedingungengesetz schließen will. „Der Mindestlohn kann hier als wichtiges Signal wirken“, meint Ingo Schierenbeck von der Arbeitnehmerkammer: „Wenn es gelungen ist, erst mal zu sagen: Für eine Stunde Arbeit – egal welcher Art – muss es in Deutschland mindestens 7,50 Euro geben, und das ist schon wenig genug, dann ist das eine klare Aussage, die für andere Branchen auch gelten muss.“

Oder die Show muss doch mal ausfallen – weil das Fehlen angemessener Vergütung der dort zu erbringenden Leistungen einfach nicht vertreten kann.

< Tim Schomacker

Mindestens mehr wert

Bremen verwirrt:
GERINGE TOLERANZ

Es war schon etwas später geworden, der Tag der versammelten Kulturszene ein langer gewesen. Die Energie ging zur Neige nach der ersten Verkündigung kulturhaushaltspolitischer Linien und Wege durch Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz. Viel war vom Sparen die Rede gewesen. Da hatte einer der knapp 150 Kulturmenschen aber doch noch eine wichtige Frage:Nach „Citi-post“ und „Mindestlohn“ klangen Wortfetzen, die von Reihe sechs oder sieben bis hinten in den Saal drangen und auch in der Antwort der Staatsrätin mehrfach vorkamen. Die lustige Frage machte die Runde, ob der Kultursenator sich bald auch um (zu?) günstige Handytarife der bremischen Künstlerschaft kümmern werde – oder dies gar im Gegenzug von kompetenten Vieltelefonierern und Technikfreaks der Szene erwarte?
Aber Vater Staat und Mutter Stadt sorgen sich nur, dass Kulturbetriebe zu Lasten von Niedriglöhnern sparen könnten. Das wäre nicht sozial, nach aktuellen Parteitagsbeschlüssen jedenfalls nicht sozialdemokratisch. Pragmatisch dagegen ist, jetzt nicht zu genau nachzurechnen, welchen Stundenlohn 1000 Euro im Monat bei Siebentagewochen und, sagen wir, 15-Stunden-Tagen ergäben. Das sind 2,22 Euro – Spaß am Kulturmachen nicht eingerechnet. Der ist der Mehrwert. Sowas gibts. Aber nicht weitersagen! Am Ende verbietet sich sonst plötzlich der Kulturgenuss.
Das wär ja was.

Kino statt Fließband!

Baustelle Arbeit: Von der Losigkeit und ihrer Zukunft

Braucht die Welt eigentlich noch Arbeit? Schon. Aber braucht die Arbeit noch Menschen? Schon weniger. Goetz Werner, Besitzer der Drogeriemarktkette „DM“ sieht, polemisch zugespitzt, eine wesentliche Aufgabe der Wirtschaft darin, die Arbeit abzuschaffen – möglichst wenig Menschen möglichst wenig arbeiten zu lassen – und plädiert für ein Grundeinkommen, unabhängig von Arbeit, Ausbildung und Beruf. Reine Konsumsteuern würden die entsprechenden Einnahmen bringen. Eine beeindruckende Idee, die auch unter Wirtschaftswissenschaftlern zunehmend Anhänger gewinnt – zumal das finanzierbar scheint. Natürlich aber macht sich auch Angst breit: Wer das alles und wie man das alles missbrauchen könnte! Wer denn dann die Schrankwand als kleinen Luxus finanziert? Und überhaupt: So einfach alles anders? Steuererklärung auf dem Bierdeckel wäre ja schon schön – aber gar keine mehr?

Wer bin ich und wenn ja wie viele?

Es gibt auch Menschen, die der Gedanke entspannt, beruhigt, erleichtert: Selbständige, die mal ein, zwei Monate (oder Jahre!) durchatmen könnten, sich konzentrieren könnten, Zeit hätten. In Zeiten umfassender „Losigkeit“ wäre das schon eine Frage der Gesundheit, auch eine der Kreativität. „Arbeiten, um zu leben“ scheint nicht mehr dauerhaft notwendig und möglich – und warum soll nicht die Technik allein tun, was sie kann? „Leben, um zu arbeiten“ ist schon länger out, da ist die Freizeitgesellschaft davor. „Lebenslanges Lernen“ ist für manchen noch eine Bedrohung – für andere klingt das fast paradiesisch.

Wie sieht Arbeit in Zukunft aus? Fremdbestimmt oder selbstbestimmt? Abhängig oder unabhängig? Lohnt sie sich noch? Braucht sie überhaupt noch jemand? Braucht mich überhaupt noch jemand. Eher nicht. Aber was „bleibt“ von uns, wenn wir nichts mehr (oder anderes) „schaffen“? Arbeit hat jahrhundertelang unser (!) Leben bestimmt und geprägt. Deshalb lässt sie keiner so leicht und gern hinter sich – was kommt denn danach? Leben und Arbeit hängen zusammen, verdammt vertrackt. Während Politiker noch munter die Lüge von der Vollbeschäftigung verbreiten, überlegen sie schon lange, ob und wie Menschen überhaupt noch auf dem Arbeitsmarkt einsetzbar sind. Und die überlegen schon mal, wer und was sie ohne Arbeit überhaupt noch wären.

Kultur macht Arbeit

Bei diesem Nachdenken hilft und provoziert jetzt eine bundesweite Initiative der „Freunde der Deutschen Kinemathek“ im Rahmen des Programms „Arbeit in Zukunft“ der Kulturstiftung des Bundes: „work in progress“ untersucht in Filmreihen vor allem kulturelle Aspekt der Arbeit – die unerträgliche Realität ebenso wie die utopische Vision. In Bremen haben das Kino 46 und die Arbeitnehmerkammer ein Filmorakel im Angebot und fragen Zukunftsforscher, was sie aus Science-Fiction-Filmen lesen, untersuchen das aktuelle Verhältnis von Reisen und Arbeiten, kontrastieren die „digitale Bohème“ mit dem neuen Armutsbericht. Arbeit ist auch zutiefst privat.

Die Industrialisierung ist heute schon wieder Geschichte, Freizeit ist Wirtschaft geworden, Kultur macht Arbeit: Sich nicht zu verirren zwischen „Ich-AG“, „Biografie-Design“, Urheberrechten und Kleinunternehmersteuerfragen – das sind ganz neue Herausforderungen. (cwe)