carsten werners

Kultursoli für Projektförderung?

In Politik, Stadt, wörtlich! on 13. Juni 2013 at 13:06

In der letzten Sitzung der Kulturdeputation wurden die Haushaltsentwürfe des Kultursenators vorgestellt.  Der vom Kultursenator vorgelegte Haushaltsentwurf sieht eine Halbierung der für freie Projekte verfügbaren Projektmittel vor. Wir Grünen werden uns gemeinsam mit der SPD in den weiteren Verhandlungen weiter für eine weiterhin ausreichende Projektmittelförderung und auch für eine Förderung des erfolgreichen Figurentheaters „Mensch, Puppe!“ einsetzen. Gleichzeitig gibt es „Großbaustellen“ vor allem in der Museumslandschaft. Wir stoßen also auch im Kulturhaushalt an die Frage, was sich Bremen leisten kann und muss.

Auf die – finanziell vergleichsweise preiswerten, aber umso vielfältigeren, effektiven und fantasiereichen – Innovationen, Anregungen und Möglichkeiten, die temporäre Kulturprojekte und -kooperationen der Stadt und der Gesellschaft – oft als frei zugängliche, eintrittsfreie Festivals und Angebote im Stadtraum – bieten, wollen wir dabei nicht verzichten. Sie dürfen nicht zur Verfügungsmasse werden. Wir müssen sie im Gegenteil viel selbstverständlicher machen. Deshalb haben wir uns in den vergangenen Jahren für ein neues, transparentes und fachlich vernetztes Projektmittel-Vergabeverfahren eingesetzt.

Deshalb werden wir im Haushaltsentwurf auch noch einmal genau nach alternativen Einsparmöglichkeiten suchen. Außerdem sollen mögliche Mehreinnahmen bei der CityTax für die Förderung der freien Szene genutzt werden. Und wir können uns vorstellen, dass größere, publikumsträchtige kulturelle Veranstaltungen in Bremen durch einen kleinen Anteil vom Vollzahler-Eintrittspreis, einen „Kultur-Euro“, zu einer verlässlichen Finanzierung der Projektmittel und damit zur Anerkennung der Projekte als Entwicklungsmotor beitragen. Welche Veranstaltungen oder Veranstalter dazu geeignet und bereit wären, welche juristischen Voraussetzungen dafür bestehen, wie eine freiwillige Lösung aussehen könnte – all das wird nun geprüft. Mir scheint das zumindest eine Diuskussion und Prüfung wert – denn die Alternative wäre nur, die Kürzungen hinzunehmen oder an anderer Stelle im Kulturhaushalt zu kürzen.

Projektförderung ist dabei kein Sahnehäubchen – weder für die Kulturpolitik noch für die Akteure. Und Projekte sind nicht bloß das „Salz in der Suppe“ – sondern ein wichtiger Motor von Entwicklung: Ohne die Ideen, Impulse, Versuche,  Kooperationen und Experimente von Künstlern, Kulturinitiativen und Kultureinrichtungen wären Erneuerung und Weiterentwicklung viel schwieriger und theorielastiger. Das gilt für die Künste, für kulturelle Teilhabe, neue Kulturtechniken und letztlich auch für viele weitere Politik- und Gesellschaftsbereiche wie die Stadtentwicklung, das soziale Zusammenleben, für Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien.

Ein „Kultur-Euro“ oder „Kultur-Soli“ des zahlungsfähigen und -willigen Publikums publikumsträchtiger Veranstaltungen könnte die dem Kulturhaushalt zugutekommende CityTax sinnvoll ergänzen, das Bewusstsein für eine lebendige Projektlandschaft und Kulturszene schärfen – und zudem eine Chance bedeuten, das Kulturmarketing Bremens im gemeinsamen Interesse der geförderten und auch der privaten Veranstalter deutlich auszubauen.

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